Die Landespolizeiinspektion Suhl führte am 29. Juli 2017 einen größeren polizeilichen Sicherungseinsatz in Themar im Landkreis Hildburghausen durch.
Neben der angemeldeten Versammlung „Rock für Identität“ eines bekennenden Südthüringer Rechtsextremisten fanden auch mehrere angemeldete Protestaktionen von Bürgerbündnissen für Demokratie, der Kirche sowie engagierten Bürgerinnen und Bürgern statt.
Hierbei zählte die Polizei bei der zuerst genannten Versammlung etwa 1.050 und bei den Bürgerprotesten 460 Teilnehmer.
Lediglich im Bereich der Versammlung „Rock für Identität“ musste die Polizei Straftaten registrieren und entsprechende strafprozessuale Maßnahmen ergreifen. Die insgesamt 36 Straftaten gliederten sich wie folgt auf:
- 21 x § 86a – Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
- 2 x § 223 Körperverletzung
- 1 x § 267 Urkundenfälschung·
- 1 x § 113 – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
- 11 x Verstoß gegen das Versammlungsgesetz
Die Landespolizeiinspektion Suhl wurde durch Einsatzkräfte aus mehreren Thüringer Dienststellen sowie durch Beamte der Bundespolizei, Polizeibeamte des Freistaates Bayern sowie durch Polizisten aus Sachsen-Anhalt unterstützt. Insgesamt waren mehr als 500 Einsatzkräfte in Themar vor Ort.
Erst vor 2 Wochen fand eine ähnliche Versammlung statt. An „Rock gegen Überfremdung“ (wir berichteten) nahmen am 15. Juli 2017 zu Spitzenzeiten knapp 6000 Personen teil. 43 Strafanzeigen mussten aufgenommen werden.
30.07.2017 / Landespolizeiinspektion Suhl / fp