Veranstaltungs- und Versammlungsgeschehen am 1. Mai in Erfurt

Am Vormittag zogen ca. 300 Versammlungsteilnehmer des „DGB-Aufzuges“ von der Staatskanzlei zum Anger. Hierbei kam es zu keinerlei Störungen. Im Anschluss an den Aufzug meldeten Teilnehmer der Versammlung eine Spontanversammlung bei der Versammlungsbehörde an. Geplant war eine Streckenführung durch das Krämpfer Tor. Große Teile der ca. 150 Versammlungsteilnehmer hielten sich nicht an die Aufzugstrecke und stürmten in Richtung Trommsdorffstraße in Richtung der angemeldeten Aufzugstrecke der Versammlung „Die Rechte“. Durch hinzugezogene Polizeikräfte wurden die Personen gestoppt. Es kam hierbei zu einem Flaschenwurf sowie einem Wurf mit einem Baustellengitter gegen die eingesetzten Kräfte. Des weiteren kam es zu Widerstandshandlungen. Die drei Täter (16/17/25) wurden vorläufig festgenommen und nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Gegen 12:50 Uhr begann auf der Kreuzung Clara-Zetkin-Straße / Schillerstraße die Auftaktkundgebung der Versammlung „Die Rechte“. Zahlreiche Gegendemonstranten hatten sich im Bereich der Stauffenbergallee versammelt. Durch Polizeikräfte konnte ein Zusammentreffen verhindert werden.

Im Bereich der Bahnhofstraße versammelten sich ca. 150 Gegendemonstranten. Der Aufzug „Die Rechte“ führte hier eine Zwischenkundgebung durch. Bei dieser kam es zu beiderseitigen Flaschenwürfen. Zudem wurden zwei Knallkörper durch Versammlungsteilnehmer gezündet. Hierbei wurde eine Polizeibeamtin verletzt. Wer die Knallkörper zündete, ist derzeitig nicht bekannt. Im weiteren Verlauf kam es zu einer tumultartigen Auseinandersetzung zwischen Teilnehmern der beiden Versammlungen. Um diese auseinanderzuhalten und die Auseinandersetzungen zu beenden, wurde durch die Polizei Reizgas sowie der Schlagstock eingesetzt. Hierbei wurde nach eigener Aussage eine Person verletzt. Die Ermittlungen hierzu wurden aufgenommen.

Da die Stimmung zunehmend aggressiver wurde, wurden zwei Wasserwerfer angefordert und sichtbar in der Bahnhofstraße bereitgestellt. Zu einem Einsatz kam es nicht.

Gegen 15:25 Uhr wurde die Versammlung „Die Rechte“ auf dem WillyBrandt-Platz durch den Veranstalter beendet. Der Großteil der Versammlungsteilnehmer begab sich in den Bahnhof, um mit dem Zug die Heimreise anzutreten. Hierbei stellte die Polizei bei zwei Teilnehmern aufgrund vorangegangener Straftaten die Identität fest. Die aufkommende Eskalation vor dem Bahnhof konnte durch kommunikative Mittel entspannt werden.

Insgesamt wurden 15 Platzverweise ausgesprochen und drei Personen vorläufig festgenommen. Bei 59 Personen wurde die Identität festgestellt.

01.05.2016 / Landespolizeiinspektion Erfurt / fp

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