Am heutigen Mittwoch versammelten sich im Vorfeld der heute in Jena stattfindenden THÜGIDA-Versammlung, gegen 05.45 Uhr etwa 20 Personen des linken Spektrums mit Plakaten vor einem leer stehenden und im Umbau befindlichen Haus in der Straße Am Planetarium in Jena. Durch erste Polizeikräfte vor Ort wurden vier vermummte Personen auf dem Balkon des Objekts sowie mehrere Plakate am Haus festgestellt. Durch die Personengruppe vor dem Haus wurde bei den Polizeikräften eine Spontankundgebung angemeldet, zu der im Verlauf des Morgens bis zu 55 Teilnehmer kamen.
Gegen 12.00 Uhr befanden sich noch 30 Personen dort. Die Hausbesetzer kündigten an, das Haus nur 24 Stunden besetzt zu halten. Die Aktion diene „dem Zweck den herrschenden Mangel an bezahlbarem Wohnraum anzuprangern, kulturelle Freiräume zu schaffen und jeder menschenfeindlichen Ideologie, sowie rassistischer Abschottung entschieden entgegenzutreten.“ Des Weiteren sei man gewillt, Schäden im Inneren des Hauses so gering wie möglich zu halten. Dem Hausbesitzer wünschte man in einer E-Mail einen „ruhigen und entspannten Tag!“.
Die Versammlungsbehörde der Stadt Jena war im Einsatz und hatte durch eine Allgemeinverfügung ab 06.00 Uhr weitere Versammlungen (außer den angemeldeten) im Bereich des Damenviertels verboten. Am Ende verließen die insgesamt sechs Hausbesetzer um 13.20 Uhr freiwillig das besetzte Haus. Die Polizei stellte die Personalien der Personen fest. Nun werden Anzeigen wegen Hausfriedensbruch und Nötigung geprüft. Am Bürgertelefon gab es während der Mittagszeit Anfragen wegen des Hubschraubereinsatzes über dem Damenviertel und der damit verbunden Lärmbelästigung. Dies war notwendig, da bereits deponierte Wurfgeschosse auf Dächern gefunden wurden.
17.08.2016 / Landespolizeiinspektion Jena / fp